Zur israelischen Militäroperation im Gaza-Streifen

Presseerklärung Botschaft des Staates Israel, 28.12.08

1. Der Grund: Der kontinuierliche Raketenkrieg der Terrororganisation Hamas gegen Israel

Eine Viertelmillion israelischer Bürger wird seit acht Jahren unaufhörlich von palästinensischen Terroristen aus dem Gaza-Streifen mit Tausenden von Raketen beschossen. Vor einer Woche hat die Hamas entschieden, die von Ägypten vermittelte Waffenruhe der letzten Monate endgültig zu zerstören.

2. Das Ziel: Die Zerstörung der Infrastruktur des Hamas-Terrors und der Schutz der Bevölkerung in Südisrael

Die unvermeidbare Militäroperation dient dem langfristigen Schutz israelischer Bürger im Süden des Landes. Zu diesem Zweck soll die Infrastruktur des Terrors im Gaza-Streifen zerstört und der Hamas sowie ihren Verbündeten die Möglichkeit entzogen werden, Raketen und Mörsergranaten abzuschießen und andere Terrorakte zu verüben.

3. Die Verantwortung: Die Eskalation der Lage ist das direkte Resultat der Politik der Hamas

Die Waffenruhe wurde von der Terrororganisation Hamas nicht nur zur Fortsetzung des Terrors gegen israelische Bürger, sondern auch zur massiven Aufrüstung genutzt. Dies zeigt sich an dem sprunghaft angestiegenen Waffenschmuggel und der Erweiterung des Arsenals von Raketen mit immer längerer Reichweite.

4. Palästinensische Zivilisten als menschliche Schutzschilde

Die Hamas missbraucht Zivilisten nicht nur als Zielscheiben, sondern auch als menschliche Schutzschilde, indem sie ihre Operationszentren inmitten von Bevölkerungszentren in Gaza platziert. Israel ist hingegen darum bemüht, die Verletzung von Zivilisten zu vermeiden. Die Verantwortung für zivile Opfer liegt einzig und allein bei der Hamas.

Beim Großteil der Opfer der gegenwärtigen Militäroperation im Gaza-Streifen handelt es sich jedoch ohnehin um Terroristen der Hamas.

Ohne Frage stellt die absichtliche Platzierung militärischer Ziele im Herzen bewohnter Gebiete durch die Hamas eine ernsthafte Verletzung des internationalen Rechts dar. Demgegenüber anerkennt das internationale Recht das Recht auf Selbstverteidigung, wie es Israel derzeit für sich in Anspruch nimmt.

Wer auch immer Israel dazu aufruft, die Kampfhandlungen einzustellen, muss sich an die Adresse der Hamas wenden. Sobald sie das Feuer einstellt, wird auch Israel dies tun. Die vom Iran unterstützte Hamas will die Zerstörung Israels. In ihrer Charta vom 18. August 1988 propagiert die Terrororganisation dies als ihr zentrales Ziel.

(http://berlin.mfa.gov.il/mfm/web/main/document.asp?DocumentID=37150&MissionID=88).

Im Gegensatz dazu möchte Israel lediglich seine Bürger vor der Bedrohung des palästinensischen Terrors schützen. Israel hat den Gaza-Streifen im Sommer 2005 nicht vollständig verlassen, um in ihn zurückzukehren.

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