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"Illegaler Besatzer"?

Sollte Israel ein illegaler Besatzer von Gaza, Judäa und Samaria ("Westjordanland") sein, müsste es gegen das Gesetz verstoßen oder ohne legale Berechtigung dort sein.

Kann es jedoch eine legale Besetzung geben? Gewiss! Das Völkerrecht erkennt das Recht auf Besetzung an, wenn sie als Verteidigungsakt notwendig ist, um einen Angreifer zurückzudrängen oder so lange die Gefahr der Aggression besteht. Im und nach dem 2. Weltkrieg war Deutschland von den Alliierten und der Sowjetunion besetzt. Die japanischen Kurilen-Inseln sind noch von Russland besetzt, obwohl Japan keine militärische Gefahr darstellt. Was Israel anbetrifft, ist es seit seiner Gründung ständig von Krieg und Streitlust bedroht.

Eine Bedrohung besteht auch, wenn nicht die Existenz eines Landes gefährdet ist. Regelmäßige militärische Belästigungen durch einen Aggressoren, wie Einfälle oder Artilleriefeuer über die Grenze oder staatlich geförderter Terrorismus geben dem geschädigten Land Recht zur Besetzung, um die Bedrohung zu entfernen und das Gebiet vor weiteren Angriffen zu schützen. Auf dieser Basis rechtfertigen die USA ihre militärische Präsenz in Afghanistan, halb um die Erde entfernt. Die US-Streitkräfte beabsichtigen, dort so lange zu bleiben, bis die al-Qaida- und Taliban-Gefahren vollständig behoben sind.

ARABISCHE AGGRESSION - ARABISCHE OKKUPATION
Erst nach Kriegshandlungen von Ägypten, Jordanien und Syrien eroberte Israel im Sechstagekrieg 1967 Gaza und die "Westbank". Eigentlich befreite Israel diese Gebiete von Ägypten und Jordanien, denn beide Länder waren nach dem Völkerrecht illegale Besatzer. Ägypten besetzte Gaza widerrechtlich und Jordanien besetzte und annektierte die "Westbank" widerrechtlich, als beide Länder 1948 Israel angriffen. Da diese arabischen Länder keinen rechtlichen Anspruch darauf hatten, kann Israel wegen der Befreiung der Gebiete von den "Dieben" nicht der Besetzung bezichtigt werden.

In der typisch heuchlerischen Art hat die Weltbehörde zu der illegalen Besetzung durch Ägypten und Jordanien geschwiegen. Auch hat sie während den 19 Jahren arabischer Besetzung nicht auf palästinensische Selbstbestimmung gedrängt.

 
M.V


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